Strassenverkehr verursacht Lärm und schadet damit der Gesundheit. Ein wirksames und gleichzeitig kostengünstiges Mittel dagegen sind Temporeduktionen, wie sie Stadt und Kanton St.Gallen im Konzept «Stadttempo» vorschlagen. Nun positionieren sich die bürgerlichen Parteien übermässig laut dagegen.
Nachdem Stadt und Kanton St.Gallen ein Konzept zur schrittweisen Temporeduktion auf Hauptstrassen in besonders lärmgeplagten Gebieten präsentiert haben, war der Aufschrei der bürgerlichen Parteien und der Autoverkehrsverbände gross. Mit Vorstössen auf Kantonsebene und der Androhung einer Volksinitiative werden alle Register gezogen, um zu verhindern, was eigentlich selbstverständlich sein müsste.
Mit ihrer in der Februarsession im Kantonsrat eingereichten Motion «Kein Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen» offenbaren die Parteien von Mitte, FDP und SVP nun, dass es ihnen bei ihrem Kampf gegen Tempo 30 nicht nur um die Hauptverkehrsachsen geht. In dieser Motion nämlich wird zunächst gefordert, dass im Strassengesetz definiert werden muss, was verkehrsorientierte Strassen sind. Als verkehrsorientierte Strassen sollen Kantonsstrassen und Gemeindestrassen der Klasse 1 gelten. Weiter wird gefordert, dass auf diesen als verkehrsorientiert definierten Strassen grundsätzlich kein Tempo 30 gelten darf.
Die SP steht für Tempo 30
Gemeindestrassen der Klasse 1 dienen gemäss Strassengesetz dem örtlichen und dem überörtlichen Verkehr. Sie sammeln den Verkehr in den Quartieren und führen diesen auf das übergeordnete Netz. Auf vielen dieser Strassen gilt heute in der Stadt St.Gallen Tempo 30. So z. B. auf der Zwinglistrasse oder auf der Guisanstrasse, auf grossen Teilen der Linsebühlstrasse, auf der Flurhofstrasse, auf Strassen im Heiligkreuzquartier oder auf der Herisauerstrasse in Winkeln, um nur einige Beispiele zu nennen. Dies sind aber keine Strassen, die dem übergeordneten Strassennetz zuzuordnen sind. Es sind letztlich Strassen, die durch Wohnquartiere führen. Deshalb ist absolut unverständlich, wie die Parteien von Mitte, FDP und SVP dazu kommen, für solche Strassen grundsätzlich ein Tempo-30-Verbot vorsehen zu wollen. Sie offenbaren mit dieser Haltung, dass sie die freie Fahrt für Autofahrer:innen höher gewichten, als die Lebensqualität in den Quartieren. Die SP wird sich vehement gegen ein solches Ansinnen wehren.
Der Aufschrei der bürgerlichen Parteien auf die Kommunikation von Stadt und Kanton war zu erwarten. Das Ausmass der Reaktion ist aber bemerkenswert. Die SP ist überzeugt: Temporeduktionen innerorts werden kommen, und zwar überall da, wo an den Strassen Menschen wohnen. Für die Lebensqualität aller Bewohner:innen in der Stadt und in den Quartieren.
