Dank der Zusammenarbeit der SPSG mit politnetz.ch sind die Abstimmungsergebnisse der Sondersession leicht öffentlich zugänglich. Und dies hier: www.sp-sg.ch/abstimmungsergebnisse/ . Es war ein Spiel mit dem Feuer, das die Ratsrechte während der Sondersession zur Spitalpolitik trieb. Letztlich entpuppte sich die Grundlage dafür als zu nebulös und zu wenig seriös ausgearbeitet. Es war dies eine nach Ansicht der überwiegenden Ratsmehrheit, oberflächliche, kaum mit Zahlen belegte Arbeit der Industrie und Handelskammer St. Gallen-Appenzell (IHK) mit willkürlichen Resultaten für eine alternative Spitalpolitik im Kanton.
Neu- und Ausbauten zügig an die Hand nehmen
Die SP und die Grünen des Kantons St. Gallen stellten sich früh klar hinter die Strategie der Regierung: Sie garantiert eine wohnortnahe, qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung dank einer engen Vernetzung der einzelnen Häuser und Fachgebiete. Die SP-Grüne-Fraktion sorgte sich angesichts der Rückweisungsanträgen bei den Spitälern Altstätten und Grabs um zwei Dinge: die zeitliche Verzögerung der Bauprojekte und die Infragestellung der Netzwerkstrategie der St. Galler Regierung mit starken Regionalspitälern und einem zentralen Kantonsspital.
Mit 45 Ja- zu 67 Nein-Stimmen, bei 2 Enthaltungen beim Rückweisungsantrag für den Spitalstandort Altstätten erlitten die Verhinderer eine deutliche Abfuhr. Bei der Vorlage zum Spitalstandort Grabs sagten dann nur noch 35 KantonsrätInnen Ja zur Rückweisung. „Wir sind erleichtert über die politische Wende, die CVP und teilweise FDP in den letzten Wochen noch vollziehen konnten“, sagt Peter Hartmann, Präsident unserer Kantonsratsfraktion. „Nun geht es darum, die öffentlichen St. Galler Spitäler rasch fit zu machen, damit sie im Wettbewerb mit den Privaten konkurrenzfähig bleiben.“
