Die SP Kanton St.Gallen diskutierte an ihrem Parteitag in Buchs über das Thema „Hilfe den Menschen auf der Flucht“ und nahm sich damit der aktuellen Flüchtlingspolitik an. Die SPSG verabschiedete zudem die Parteipräsidentin Monika Simmler und fasste die Parolen für die Abstimmungen vom 5. Juni.
Buchs als Tor vieler flüchtender Menschen in die Schweiz bot heute einen passenden Ort für das Thema des SP-Parteitags. Mehr als 100 Delegierte diskutierten angeregt über die aktuelle Flüchtlingssituation und die anstehenden Herausforderungen sowohl auf kantonaler, als auch auf internationaler Ebene. Wegweisende Inputs versprachen die Gäste Christian Vorländer (Stadtrat SPD München), Anina Jendreyko (Verein Solidarität mit Griechenland), Kaspar Surber (WOZ, Autor des Buches „An Europas Grenzen“) und Regierungsrat Fredy Fässler.
Solidarisches und soziales Europa
Christian Vorländer erlebte im Sommer letzten Jahres die Ankunft der Schutzsuchenden in München hautnah und erzählte von berührenden Begegnungen und von der grossen Solidarität in der Metropole München. Es ist für ihn in Übereinstimmung mit den anderen anwesenden ExpertInnen klar: „Wir müssen mehr denn je grenzüberschreitend für ein solidarisches und soziales Europa eintreten.“
Die Delegierten sprachen auch über die Prägung des öffentlichen Diskurses und natürlich über die verschiedenen politischen Akteure. Die abtretende Parteipräsidentin Monika Simmler stellte klar: „Wir SozialdemokratInnen gehören nicht zu den Angstschürern, Panikmachern und Hetzern. Wir wollen Freiheit und Gerechtigkeit für jeden und jede – unabhängig von Einkommen, Geschlecht oder eben auch Herkunft. Dafür bauen wir auf Solidarität.“
Europa stehe an einem historischen Punkt, so die ExpertInnen gemeinsam. Europa müsse selbstbewusst handeln, nur so könne der Kontinent seine Angst überwinden. „Jeder Europäische Staat nimmt für sich in Anspruch, humanitär zu handeln. Kein Mensch diskutiert aber darüber, dass die Menschen schon auf dem Weg sterben! Und die Menschen werden in Bewegung bleiben“, so Fredy Fässler. Migration ist ein Fakt im 21. Jahrhundert. Mauern um ein Land oder um Europa werden dieser Tatsache in keinster Weise gerecht. Die Welt-Innen-Verantwortung fehle, so Christian Vorländer, und als Grundlage dafür schon der globale Blick auf das Thema Migration.
Monika Simmler als Präsidentin verabschiedet
Mit stehendem Applaus verabschiedeten die Delegierten der SP SG Monika Simmler. Simmler führte die Partei während vier Jahren, kämpfte massgeblich gegen die Abbaupolitik im Kanton und prägte die Partei trotz oder gerade aufgrund ihres jungen Alters massgeblich. Neben der Lancierung der Doppelinitiativen für eine gerechtere Steuerpolitik und für höhere Prämienverbilligungen für Wenigverdienende und Familien führte sie die Partei erfolgreich durch die nationalen und kantonalen Wahlen. Die SP konnte in ihrer Amtszeit zudem einen Mitgliederzuwachs verzeichnen. In ihrer Abschiedsrede bedankte sie sich für die grosse Unterstützung durch die Partei und die erfolgreiche Zusammenarbeit. Simmler verbreiterte die Parteispitze um 4 VizepräsidentInnen, die nun bis zur Wahl einer Nachfolgerin, eines Nachfolgers die Leitung der Partei übernehmen werden.
