Für die SP ist die Unterstützung der von den Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie besonders hart getroffenen Kultur ein grosses Anliegen. Die kulturelle Vielfalt muss erhalten bleiben und die Existenzen der Kulturschaffenden müssen gesichert werden, jetzt und für die Zukunft. Die SP prüft daher die Forderungen nach einem Modell pauschalisierender Existenzsicherung für die Kulturschaffenden und einer 100 Prozent-Erwerbsausfallentschädigung. Von Guido Berlinger-Bolt, Politischer Sekretär der SP SG.
SP-Fraktionspräsidentin Bettina Surber begrüsst, dass sich die Regierung der Nöte der Kulturschaffenden annimmt. „Nachdem die St.Galler Politik nach intensiver Diskussion letztlich ein gutes Ergebnis für Härtefallhilfen für Gewerbe, Gastro und Zulieferer erreicht hat, ist nun die Hilfe für die Kulturschaffenden extrem wichtig. Gerade die Kultur fehlt unserer Gesellschaft dieser Tage zunehmend: Kritik, Auseinandersetzung, Reibung aber auch die Zerstreuung und vor allem der Genuss von Theater, bildender Kunst, Tanz, etc. Es muss alles darangesetzt werden, dass die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt und dass die Existenzen von Kulturschaffenden gesichert bleiben, jetzt und für die Zukunft.“
Mit dem Gesetz für die Covid-Finanzhilfen in der Kultur, das im April im Kantonsrat behandelt wird, ist eine nahtlose Weiterführung der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende sichergestellt. Die SP begrüsst dies, fordert aber, dass geprüft wird, ob die aktuellen Massnahmen wirklich für alle Kulturschaffenden genügen und praktikabel sind. Bei allfälligen Anpassungen ist sicher wesentlich, dass die Härtefallgelder rasch an die Betroffenen ausgezahlt werden und die Bundesgelder abgeholt werden können.
SP fordert die Prüfung des einer pauschalisierenden Existenzsicherung
Das nun zur Debatte gestellte Gesetz hilft, die Existenznot vieler Kulturschaffenden zu lindern. Aber es muss die ganz besondere Betroffenheit der Kultur berücksichtigt werden: Diese ist seit einem Jahr mit riesigen Herausforderungen konfrontiert: Veranstaltungen wurden zunächst verschoben, dann abgesagt und zwischenzeitlich ganz auf Eis gelegt oder redimensioniert. In den Auftragsbüchern und im Booking vieler Künstler*innen herrscht mittlerweile gähnende Leere. Die SP prüft daher die Forderung der Entschädigungsmodelle für Kulturschaffende der Kantone Zürich und Basel Stadt. Beide haben eine pauschalisierende Existenzsicherung eingeführt. Bei einem solchen Modell wesentlich wäre, dass sich auch der Bund an der Finanzierung beteiligt.
Die SP setzt sich auf Bundesebene im Rahmen der Covid-Debatte für die Anhebung der Ausfallentschädigung von 80 auf 100 Prozent ein. Die Regierung des Kantons St.Gallen wird aufgefordert, beim Bund diesbezüglich zu intervenieren. Entsprechend allfälliger Verbesserung auf Bundesebene, müsste das Gesetz auch auf kantonaler Ebene angepasst werden.
Langfristige Verbesserungen der sozialen Sicherheit im Kultursektor nötig
Auf nationaler Ebene hat die Taskforce Culture eine Petition lanciert mit den Forderungen Verbesserung der sozialen Sicherheit von Kulturschaffenden zuhanden des nationalen Parlaments. National- und Ständerat debattieren in der Frühlingssession ab kommendem Montag über Anpassungen am Covid-19-Gesetz. Die St.Galler SP-Nationalrätinnen Barbara Gysi und Claudia Friedl und Ständerat Paul Rechsteiner setzen sich für die Verbesserung der Situation der Kulturschaffenden ein.
Die Pandemie zeigt auf, dass viele Kulturschaffende auch zu so genannt normalen Zeiten finanziell schlecht abgesichert sind und am oder unter dem Existenzminimum leben. Die Corona-Pandemie macht so betrachtet nur sichtbar, was schon lange schwelt. Neben den kurzfristigen Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen der Pandemiebewältigung ist es aus der Sicht der SP deshalb wichtig, dass die St.Galler Politik sich endlich Gedanken zur langfristigen Aufbesserung der sozialen Sicherheit der Kulturschaffenden während des Erwerbslebens und im Alter macht.
