Juni 2017

Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang  liegt hinter mir. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes,

Erleichterung über die Zustimmung zum Kulturfördergesetz und zur Zustimmung zum Theaterrenovation des „Kantonstheaters“ in St.Gallen. Unbehagen in der SP-Grüne-Fraktion angesichts einer zunehmend passiv wirkenden Regierung wächst.

Am Donnerstagmorgen haben CVP und SP gemeinsam die kantonale Initiative „Familien stärken und finanziell entlasten“ auf der Staatskanzlei zur Prüfung eingereicht.