Die SP des Kantons St.Gallen begrüsst es, dass die Kantonspolizei die Rassismusvorwürfe gegen eine Beiz in Bazenheid untersucht.
Die Kantonspolizei St.Gallen hat am Samstag angekündigt, den Fall von Amtes wegen zu untersuchen. Die SP SG begrüsst dies ausdrücklich. Sämtliche Beteiligten sollen von der KAPO für eine Befragung vorgeladen werden. Danach werde sie einen Bericht zuhanden der Staatsanwaltschaft verfassen. Diese werde feststellen, ob ein Gesetzesverstoss vorliegt.
Die SP SG zeigt sich insgesamt aber besorgt über die zunehmende Verschiebung der Grenzen: «Rassismus aber auch Sexismus und Diskriminierung von Menschen mit einer Behinderung oder aufgrund ihrer sexuellen Orientierung haben in unserem aufgeklärten Rechtsstaat keinen Platz», sagt Parteipräsident Max Lemmenmeier. Dass es in jüngster Zeit eine gefühlte Zunahme insbesondere rassistischer Statements gibt, sei inakzeptabel. Äusserungen wie jene des Rorschacher Stadtpräsidenten Thomas Müller tragen dazu bei, die Grenzen des Sagbaren immer weiter zu verschieben: Was früher noch Empörung ausgelöst hat, wird vielleicht schon heute mit einem Achselzucken quittiert. Werden damit Menschen in ihrer Würde herabgesetzt, so Max Lemmenmeier, sei dies nicht einfach unangenehm für die betroffene Person. «Unsere demokratische Gesellschaft funktioniert nur mit klaren Spielregeln. Eine davon ist die Achtung der Freiheit und der Würde jedes und jeder einzelnen. Diese zu schützen ist Aufgabe von uns allen», so Max Lemmenmeier.
In diesem Sinne fordert die SP SG, dass die Öffentlichkeit nicht den Überbringer der schlechten Botschaft, den SP-Alttoggenburg-Präsidenten angreift. Stattdessen sollten die denkenden BürgerInnen sich klar gegen solchen kruden Rassismus stellen. Und Freiheit und Würde aller hier lebenden Menschen ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer politischen Meinung, ihrer sexuellen Orientierung verteidigen.
