SP und CVP haben gemeinsam mit einem breiten Bündnis in nur drei Monaten 7000 Unterschriften für höhere Kinder- und Ausbildungszulagen gesammelt. Das Signal von der Strasse ist eindeutig: Die St.Galler Familien müssen finanziell entlastet werden. Von Guido Berlinger-Bolt, pol. Sekretär SP SG
50 Franken mehr Kinder- und Ausbildungszulagen pro Monat, das will eine kantonale Initiative von CVP und SP lanciert und von einem breiten Bündnis mitgetragen. Innerhalb kürzester Zeit sammelte dieses Bündnis von Grünen, BDP, EVP, Gewerkschaften, CVP und SP die nötigen Unterschriften. 7000 Unterschriften in nur drei Monaten – das ist rekordverdächtig und beweist, dass wir mit dem Anliegen, die St.Galler Familien zu entlasten, bei der Bevölkerung auf offene Ohren gestossen sind.
Herzlichen Dank an alle, die für höhere Kinder- und Ausbildungszulagen auf der Strasse und im eigenen Umfeld Unterschriften gesammelt haben.
Wesentliche Verbesserung der Chancengerechtigkeit
Die Initiative will die Kinder- und Ausbildungszulagen monatlich um 50 Franken erhöhen. Damit erhalten rund 75‘000 Kinder und 24’000 Jugendliche in Ausbildung jährlich 600 Franken mehr Unterstützung. Dies führt für einen grossen Teil der St.Gallischen Bevölkerung zu einer wesentlichen Verbesserung ihres Alltags und ihrer Chancen. Die immer höhere Belastung verlangt dringend eine finanzielle Stärkung der Familien in allen Einkommensklassen.
Die Erhöhung der Familienzulagen ist eine bewährte und allseits anerkannte Massnahme zur Förderung der Familien. Gute Familienpolitik beruht auf drei Pfeilern: Erstens sorgt sie für die Existenzsicherung der Familien, zweitens unterstützt sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und drittens sichert sie die Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen in Ausbildung.
Finanzierung gesichert
Die Zahl der Berechtigten für Kinder- und Ausbildungszulagen sinkt in den nächsten Jahren. Zugleich nimmt die beitragspflichtige Gesamtlohnsumme in der Wirtschaft zu. Damit kann die Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen ohne wesentliche Anhebung der Beitragssätze der Unternehmen an die Familienausgleichskassen finanziert werden. Die Kaufkraft der Familien wird gestärkt, was sich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirkt.
SP-Generationenpolitik funktioniert und ist erfolgreich
Das überparteiliche Komitee plant, die Unterschriften Anfang Januar in der Staatskanzlei einzureichen. Wir wollen mit unserer Initiative ein Ausrufezeichen setzen: Die SP-Generationenpolitik funktioniert, wir sind auf dem Weg und wir sind erfolgreich. Für alle statt für wenige.
Die SP SG hatte am zurückliegenden Parteitag im April 2017 in Rapperswil einstimmig den Beschluss gefasst, die Familieninitiative zu lancieren. Zusammen mit unseren politischen BündnispartnerInnen haben wir innerhalb dieses Jahres wichtige Nägel eingeschlagen: Die 7000 Unterschriften kommen aus der gesamten Bevölkerung, Angehörige aller sozialen Klassen und jeder Generation zeigen mit ihrer Unterschrift, dass 50 Franken mehr Kinder- und Ausbildungszulagen pro Kind und Monat eine richtige, wichtige und zielgenaue Forderung zur Entlastung der St.Galler Familien ist.
