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Sessionbericht Nationalrat

Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang  liegt hinter mir. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes,

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Aus der Juni-Session des Kantonsrat

Erleichterung über die Zustimmung zum Kulturfördergesetz und zur Zustimmung zum Theaterrenovation des „Kantonstheaters“ in St.Gallen. Unbehagen in der SP-Grüne-Fraktion angesichts einer zunehmend passiv wirkenden Regierung wächst.

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Urabstimmung zur AHV-Reform 2020 läuft

Die SP Delegierten beschlossen letzten Samstag im Tessin, zur AHV-Reform eine Urabstimmung durchzuführen. Ab heute erhalten alle GenossInnen in der Schweiz die Abstimmungsunterlagen dazu zugeschickt. Ich lade alle SP-Mitglieder ein,

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Frühlingssession mit der Zukunft im Blick

  Die Entscheidung zur Rentenreform war ein wahrer Krimi. Daneben erledigten National- und StänderätInnen weitere zukunftsweisende Geschäfte wie das Pariser Klimaabkommen. Und: Beim Sparen wurde nicht gespart. Der Sessionsrückblick von SP-Nationalrätin

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