JA zum Bundesbeschluss Velo

Immer mehr Menschen entdecken das Velo als attraktive Alternative im Alltagsverkehr. Von Ruedi Blumer, VCS Präsident & Kantonsrat

Der Bundesbeschluss Velo ist der direkte Gegenvorschlag zur Velo-Initiative. Die Initiative wurde im März 2015 von Pro Velo, VCS, Swiss Cycling, Fussverkehr, Lehrerinnen- und Lehrer Schweiz und weiteren (Umwelt)Organisationen sowie den Parteien SP, Grüne, GLP, EVP, JUSO und Junge Grüne lanciert und ein Jahr später mit 105’234 gültigen Unterschriften eingereicht. Das Initiativkomitee hat die Initiative nach der deutlichen Zustimmung der eidgenössischen Räte zum direkten Gegenvorschlag (NR 115:70, SR 37:1) zurückgezogen. Abgestimmt wird darum am 23. Sept. nur über den Gegenvorschlag.

Artikel 88 der Bundesverfassung wird geändert. Der Titel heisst neu: Fuss- Wander- und Velowege

  1. Der Bund legt Grundsätze über Fuss- Wander- und Velowegnetze fest.
  2. Er kann Massnahmen der Kantone und Dritter zur Anlage du Erhaltung solcher Netze sowie zur Information über diese unterstützen und koordinieren. Dabei wahrt er die Zuständigkeit der Kantone.
  3. Er nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf solche Netze. Er ersetzt Wege, die er aufheben muss.

Im Initiativtext waren in Absatz 2 Muss-Formulierungen vorgesehen, der Gegenvorschlag begnügt sich mit Kann-Formulierungen.

Das Velo hat ein riesiges Potential zur Lösung unserer Umwelt- und Platzprobleme. Um das Umsteigen aufs Velo zu fördern, ist es insbesondere unerlässlich die Sicherheit für die Velofahrenden zu erhöhen und die Veloinfrastruktur auszubauen. Die vielen Lücken in unseren Velowegnetzen müssen geschlossen werden. Wo es die Platzverhältnisse zulassen, muss der Verkehr entflechtet werden. Eigene Spuren oder Wege für die Velos erhöhen die Sicherheit und damit die Attraktivität des Velofahrens für den Arbeitsweg und die Freizeit.

Velofahren schont die Umwelt. Wer vom Auto aufs Velo umsteigt senkt den Energieverbrauch und die CO2-Emissionen, Veloverkehr verursacht weder Lärm noch Abgase. Wer Velo fährt bewegt sich, was gut ist für die Gesundheit. Velofahren ist wesentlich günstiger als Auto- oder öV-Fahren.
Gute und sichere Velowege und Mountainbikerouten sind auch wichtig für den Tourismus.

Die Hälfte aller Autofahrten ist kürzer als 5 km. Hier ist das Velo oder das E-Bike eine echte Alternative um ohne Stau, oft schneller als mit dem Auto und ohne Parkplatzsorgen ans Ziel zu gelangen – vorausgesetzt die Veloinfrastruktur stimmt.

Je deutlicher die Zustimmung zum Bundesbeschluss Velo ausfällt, desto mehr Wirkung wird er entfalten. Ein hoher JA-Anteil (möglichst über zwei Drittel) ist wichtig für Klima und Raumplanung und somit unsere Lebensgrundlagen. Ein deutliches JA hilft beim Realisieren der vielen nötigen Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr in unseren Aggloprogrammen.

Wir sind im europäischen Vergleich in Sachen Velowege eher ein Entwicklungsland und haben darum erheblichen Nachholbedarf. Die Förderung des Veloverkehrs hilft allen Verkehrsteilnehmenden und führt zu umweltbewussterem Verhalten und fairerer Koexistenz der verschiedenen Verkehrsträger.

PS: Eine Kosten-Nutzen-Analyse des Kantons Zürich für die Veloschnellstrasse Limmattal hat ergeben, dass diese volkswirtschaftlich empfehlenswert ist.
https://velo.zh.ch/internet/microsites/velo/de/netzplanung/veloschnellrouten.html

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