An der Tür-zu-Tür-Kampagne der SP im Frühling bestätigten über 1000 BewohnerInnen dieses Kantons: Der Schuh drückt bei den Themen Krankenkassenprämien und Klimawandel. Die SP ist einen Monat vor der Klimawahl diejenige Partei, die dafür die tragfähigen Antworten anbietet.
In einem Monat finden die nationalen Wahlen statt. Morgen beginnen überall im Kanton Telefonevents: SP-Mitglieder rufen bis am 20. Oktober tausende SympathisantInnen an und rufen sie zur Wahl auf. Die SP will die rechte Mehrheit im Nationalrat brechen. Mit dieser Mobilisierungsphase wird das auch im Kanton St.Gallen möglich sein.
Die SP St. Gallen ging im Frühsommer von Tür zu Tür und führte eine Umfrage bei der St. Galler Bevölkerung zu ihren politischen Anliegen durch. Von den vier Kernthemen der SP – Gesundheit, Klima, Gleichstellung und Arbeit – sind Gesundheit und Klima derzeit die wichtigsten politischen Anliegen der St. Gallerinnen und St. Galler. Knapp die Hälfte der Befragten sieht die Gesundheit und besonders die zu hohen Krankenkassenprämien als zurzeit drängendstes Problem an. Und etwa ein Drittel nannte den Klimawandel als das bedeutendste politische Thema und forderte eine stärkere Förderung von erneuerbaren Energien sowie einen konsequenten Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen. Von geringerer Bedeutung für die Bevölkerung sind Gleichstellung und Arbeit, die je von rund jeder zehnten befragten Person als wichtigstes politisches Thema aufgeführt wurden.
Verkehr und Krankenkassen
Auch wurde die Bevölkerung nach ihren Anliegen im Quartier gefragt. Hier zeigte sich, dass die Bevölkerung grundsätzlich sehr zufrieden ist mit ihrem Wohnort und einzig die Verkehrsproblematik einen hohen Stellenwert einnimmt. So wünschen sich die Bewohner*innen verschiedener Quartiere im gesamten Kanton eine Verkehrsberuhigung, besseren Anschluss an den öffentlichen Verkehr und sicherere Velowege.
Diese Ergebnisse bestätigen den Befund repräsentativer Umfragen: Die Krankenkassenprämien stehen im Fokus, gefolgt vom Klimaschutz. Die SP war bei diesen Themen schon immer an vorderster Front und setzt sich für konkrete Massnahmen ein. So soll beispielsweise mit der von der SP lancierten Prämienentlastungsintiative in der Schweiz niemand mehr als 10% des verfügbaren Einkommens für die Krankenkassenprämien bezahlen müssen. Zudem hat die SP in den letzten Jahren eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung der Klima- und Energiepolitik gespielt. Die SP engagiert sich neben der Initiierung der Gletscherinitiative unter anderem für den Ausbau der Elektromobilität auf der Strasse und eine klimafreundliche Finanzplatzstrategie. Auch lokal nimmt sich die SP die von der Bevölkerung an sie herangetragenen Anliegen ernst. Förderung des öffentlichen Verkehrs und der Velowege sind Kernanliegen der SP. Die in der Umfrage konkret genannten Verbesserungsvorschläge zur Verkehrssituation werden nun auf lokaler politischer Ebene weiterverfolgt.
10’000 Gespräche in der ganzen Schweiz: SP redet mit den Menschen – nicht über sie
Zur Methodik: Treu dem Wahlkampfmoto «Wir reden mit den Menschen, nicht über sie», fanden zwischen dem 25. Mai und 13. Juli 2019 in rund 280 Gemeinden der Schweiz Quartierumfragen der SP mit über 10’000 Gesprächen statt. Bei den Umfragen setzte sich die SP das Ziel, der Bevölkerung zu begegnen und ihren direkten Anliegen Gehör zu verschaffen. Zudem holte die SP ein Stimmungsbild über ihre vier politischen Kernthemen Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Klima ab und wollte von der Umfrageteilnehmenden einerseits wissen, welches Thema sie am meisten beschäftigt und andererseits wie die Politik mit den bisherigen und kommenden Herausforderungen umgehen soll. Mit der Unterstützung von freiwilligen Aktivistinnen und Aktivisten wurde bei rund 1’000 Tür-zu-Tür Gesprächen auch im Kanton St. Galler ein Stimmungsbild abgeholt.
Von Christoph Kobel, Campagner in der Basiskampagne der SP SG
