Es gibt neue Hoffnung für Versicherte mit kleineren und mittleren Einkommen: Die Prämien-Entlastungs-Initiative ist zustande gekommen, wie die Bundeskanzlei heute mitteilt. Die SP ist erfreut, dass die Stimmbevölkerung nun entscheiden kann, dass kein Haushalt und keine Einzelperson mehr als zehn Prozent des verfügbaren Einkommens für die Krankenkassenprämien zahlen muss.
«Wir freuen uns auf die Abstimmung, denn die Initiative trifft einen Nerv», sagt SP-Nationalrätin Barbara Gysi. «Die hohen Prämien sind eines der grössten Probleme für viele Menschen in der Schweiz. In den letzten 20 Jahren sind die Prämien im Vergleich zu den Löhnen und Renten geradezu explodiert.» Die benötigten Unterschriften hat die SP zusammen mit anderen Organisationen innerhalb von nur zehn Monaten gesammelt.
Die Schweiz finanziert die Grundversicherung primär über Kopfprämien. Diese belasten Menschen mit wenig Geld überdurchschnittlich, weil jeder und jede gleich viel zahlen muss. Und leider findet der soziale Ausgleich immer weniger statt, weil die Kantone bei den Prämienverbilligungen (IPV) sparen. Künftig soll der Anspruch auf Prämienverbilligung darum in allen Kantonen gleich gelten. Mit dieser Politik zugunsten der kleinen und mittleren Einkommen schaffen wir Gerechtigkeit. (sps)
