2020

Alles in allem war es eine recht erfolgreiche Session. Wir haben mit der Überbrückungsleistung ein neues Sozialwerk geschaffen, ein CO2-Gesetz mit Flugticketabgabe, Treibstoffzuschlag und Verbot von neuen Ölheizungen kreiert, das

Weiterhin sind Öl- und Gasheizungen erlaubt und weiterhin gilt die Freiheit der Vorgestrigen mehr als die Zukunft unserer Kinder und Enkel. Das Energiegesetz verliert fast sämtliche Zähne. Von Guido Berlinger-Bolt,

Die Kosten der Pandemie müssen gerecht finanziert werden. Die SP setzt sich eine höhere Arbeitsplatzsicherheit und für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ein. Und für mehr Verlässlichkeit des Aufenthaltsstatus von MigrantInnen,

Unsere Gesellschaft akzeptiert derzeit einschneidende Massnahmen und ändert ihr Verhalten angesichts des neuartigen Corona-Virus’. Solche Verhaltensänderungen sind auch angesichts der drohenden Klimaerhitzung nötig. Die SP-Fraktion fordert im Rahmen der Revision

«Die Gipfelstürmerin», so titelte das St.Galler Tagblatt 2008. In der Tat: Kein Mitglied der Regierung, wie sie sich in dieser Session das letzte Mal präsentiert, kämpfte sich weiter nach oben.

Die SP- und Grünen KantonsrätInnen trafen sich am Samstag zur letzten gemeinsamen Landsitzung im Audimax an der Universität St.Gallen. Die politischen Massnahmen rund um Corona, die Kinderbetreuung im Kanton und

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen, in dem das fortschrittliche, urbane St.Gallen den Ausschlag gegeben hat: Laura Bucher ist im zweiten Wahlgang in die Regierung gewählt. 

Eine Fristverlängerung für die Geltendmachung von Prämienverbilligung, die Anpassung der Berechnung des IPV-Anspruchs, eine Erhöhung der Mittel für die Prämienverbilligung und die mindestens teilweise Übernahme der Krankenkassenprämien durch den Kanton:

Die SP unterstützt den Entscheid des Kantonsratspräsidiums, die Aprilsession auszusetzen. Damit folgt der Kantonsrat den Vorgaben des Bundes. Es ist entscheidend, dass die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden kann und

Sessionsabbruch nach der zweiten Woche wegen der Corona-Epidemie – eine Wende, die man zu Beginn der Session noch nicht erahnt hatte.

Die Rede von Andrea Scheck, Präsidentin der SP Frauen St.Gallen, zur Nomination von Laura Bucher für den zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl vom 19. April.

Die Rede Laura Buchers zur Nomination für den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 19. April.