Ein ereignisreiches Jahr 2020 liegt hinter uns. Die Pandemie hat unserer Gesellschaft alles abverlangt. Die SP des Kantons St.Gallen hat sich mit all ihrer Kraft für einen starken Staat eingesetzt, der lenkend und helfend die Krise bewältigen sollte. Sowohl bei der Unterstützung der Betriebe als auch bei der Härtefallregelung war die SP federführend beteiligt. Sie hat sich auch immer wieder dezidiert dafür eingesetzt, dass frühzeitigt strikte Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergriffen werden, um die Zahl der Infizierten und der Verstorbenen niedrig zu halten. Die Verantwortlichen in Regierung und Verwaltung gingen auf unsere Vorschläge nicht ein, was der Kanton bis heute mit hohen wirtschaftlichen Schäden und mit vielen Sterbefällen bezahlen muss.
Liebe Genossinnen und Genossen
Wir werden uns auch im neuen Jahr für einen umfassenden Kampf gegen die Pandemie und für eine wirtschaftliche Absicherung der Betroffenen einsetzen. Es geht im kommenden Jahr aber weit darüber hinaus. Denn die Pandemie hat mit aller Deutlichkeit gezeigt, dass wir unsere Wirtschaft und Gesellschaft grundsätzlich neu ausrichten müssen. Es darf keine Rückkehr zur sogenannten “Normalität” geben. Im Gegenteil: Der hemmungslose Konsumismus muss einem vernünftigen, nachhaltigen Leben weichen. Dazu braucht es klare Regeln, welche es möglich machen, mit Lenkungsabgaben und Geboten die Klimakrise zu meistern. Wenn etwas versagt hat in der aktuellen Pandemie, dann ist es die Eigenverantwortung. Eigenverantwortung funktioniert nicht, weil sie immer im Egoismus zum Schaden der Gemeinschaft endet. Was wir brauchen, ist ein klares Bewusstsein dafür, dass sich unser Handeln immer auch auf andere auswirkt. Deshalb ist ein staatlich-gesellschaftliches Regelwerk nötig, das von allen Verantwortung gegenüber der Natur und gegenüber dem Mitmenschen verlangt.
2021 stehen wir mit der Abstimmung über das CO2-Gesetz vor der ersten Bewährungsprobe. Wir müssen alles daran setzen, diese Abstimmung gegen ein Konglomerat von unflexiblen, neuerungsfeindlichen Kräften aus Gewerbe und Handel zu gewinnen. Dieser Sieg ermöglicht einen ersten Schritt. Die SP wird auf rasche weitere Schritte zu einer ökologischen und sozialen Gesellschaft drängen.
Zuversicht für das kommende Jahr kann die SP 2021 auch aus dem Blick zurück schöpfen: Vor 100 Jahren, im September 1921, wurde im Kanton St. Gallen aufgrund eines Vorstosses der Sozialdemokratischen Partei erstmals über die Einführung des kantonalen Frauenstimmrechts abgestimmt. Mit ihrem progressiven Anliegen scheiterte die SP zwar 1921, aber 1971 wurde das Frauenstimmrecht Tatsache. Die Ideale der SP setzten sich durch. Auf ihre Ideale – Gerechtigkeit und Solidarität – kann die SP auch in Zukunft bauen.
Max Lemmenmeier, Präsident der SP Kanton St.Gallen
