Vielfalt im Innern der Partei und in der Gesellschaft fördern, so lautet das Ziel des Vielfalts-Leitbilds, das 100 Delegierte des SP SG-Parteitags am Samstag, 26. Juni, in der Kantonsschule Heerbrugg verabschiedet haben. Ebenfalls wurde das Präsidium der Kantonalpartei neu aufgestellt. Zu Gast bei den St.Galler Genoss*innen waren Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz und Rebekka Wyler, Co-Generalsekretärin der SPS. Von Guido Berlinger-Bolt, Politischer Sekretär der SP SG.
Die SP SG-Delegierten diskutierten am Parteitag intensiv über die vielen politischen Ansätze, wie unsere vielseitige Gesellschaft die Akzeptanz und die Mitsprache und den Dialog über die gesellschaftliche Realität stärken können. Das Vielfalts-Leitbild einer internen Arbeitsgruppe forderte, dass Diversität mehr wird als nur eine Floskel. Dabei stand für die Genoss*innen besonders die Systemfrage im Zentrum: Es geht nicht dann um Frauenrechte, wenn man sie als Vorwand für die Bevormundung von Frauen benutzt – sondern vor allem dann, wenn man für Geld für den Betrieb von Frauenhäusern kämpft. Menschen mit Migrationsvorder- oder -hintergrund achtet man nicht, indem man sie bloss auf eine Wahlliste setzt – sondern indem man ihre Mitsprache in unserer Gesellschaft fördert. Und das Recht auf Vielfalt schreibt man sich nicht nur auf die Fahne – sondern kämpft jeden einzelnen Tag dafür, die Lebensrealität von queeren Menschen, People of Colour, Frauen, Menschen mit einer Behinderung und Migrant*innen zu verbessern.
Vielfalt pflegen und als Realität in der Gesellschaft und Politik verankern
Der Vielfaltsparteitag der SP Kanton St.Gallen widmete sich solchen und ähnlichen Fragen: Wie beeinflusst die Vielfalt die Politik der SP? Was brauchen unsere Demokratie und unsere Gesellschaft insgesamt, damit mehr Vielfalt möglich ist? Wer kommt auf eine SP-Liste? Welche Sprache verwenden wir? Nach einem Podium diskutierten die Genoss*innen in vier Themenworkshops Massnahmen wie die Senkung von Einbürgerungshürden, den Einbezug von Menschen mit Behinderung, den Ausbau des Dialogs über Lebenserfahrungen von queeren Menschen, die Durchsetzung von feministischen Grundanliegen. Gemeinsam verabschiedeten die 100 Delegierten ein Papier, das permanent weiterentwickelt werden und künftig als Leitschnur dienen soll.
Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz war am Samstagnachmittag zu Gast am ersten physischen Parteitag einer SP-Kantonalpartei nach den Corona-Massnahmen. Sie nahm die von der SP SG gesetzten Themen auf: «Das Engagement für Freiheit, ein Leben in Würde und Selbstbestimmung – ohne Unterdrückung, Bevormundung, Abwertung. – dafür engagieren sich schweizweit SP-Mitglieder.»
Andrea Scheck neue Präsidentin
Am Vielfaltsparteitag wurde Andrea Scheck mit 76 von 79 Delegiertenstimmen zur neuen Präsidentin gewählt. Sie folgt auf Max Lemmenmeier, der die SP SG während fünf Jahre geführt hatte. Sie blickte in ihrer Rede auf die nächsten Jahre voraus: «Zur linken Politik gehört für mich beides, die Parlamente wie auch die Strassen, die strategischen Zwischenschritte wie auch die Maximalforderungen, die realpolitischen Erfolge und die chancenlosen Utopien.»
Neu nehmen im Vizepräsidium Noam Leiser aus Rorschach und Alexandra Akeret aus der Stadt St. Gallen Einsitz. Jahresrechnung, Protokoll und Jahresbericht wurden einstimmig gutgeheissen.
