Heute hat Ständerat Paul Rechsteiner seinen Rücktritt auf Ende Jahr bekannt gegeben. Die SP Kanton St. Gallen dankt ihm für seinen jahrelangen starken Einsatz für die sozialen Anliegen – insbesondere auch für seinen Einsatz im Interesse der Bevölkerung des Kantons St. Gallen. Für die SP ist klar, dass St. Gallen weiterhin eine starke und breit abgestützte Vertretung im Ständerat braucht. Das Parteipräsidium wird in den kommenden Wochen einen Vorschlag zuhanden eines ausserordentlichen Parteitags präsentieren.
Am 7. Oktober 2022 hat Ständerat Paul Rechsteiner nach 11-jähriger Amtszeit seinen Rücktritt per Ende Dezember 2022 bekannt gegeben. Paul Rechsteiner gelang 2011 dank einer einzigartigen Kampagne und breiter Unterstützung im ganzen Kanton die Wahl in den Ständerat. Getreu seinem Wahlslogan setzte er sich wie in den Jahren im Nationalrat weiterhin konsequent für die Interessen der Arbeiter*innen, der Mietenden und der sozial Benachteiligten ein.
Daneben setzte er die Interessen des Kantons St. Gallen konsequent ins Zentrum seiner Politik. Dank seinem Einsatz machte das Parlament nach Jahren der blossen Versprechen Schritte zur Realisierung des Vollknotens St. Gallen mit dem Bahnausbau im Rheintal ab 2024 und dem Doppelspurausbau in Rorschach. Ebenfalls setzte er Akzente in der Kulturpolitik des Bundes; als Folge konnte mit der Aufnahme der Stiftsbibliothek ins nationale Museumskonzept ein wichtiger Meilenstein gesetzt werden. Und auch im Bereich der Weiterentwicklung der Regelungen des nationalen Finanzausgleichs vertrat er die st.gallischen Interessen.
Wenn heute von der «Metropolitanregion Bodensee» gesprochen wird, geht diese auf eine Idee der beiden st.gallischen Mitglieder des Ständerates zurück, die damit in einer vorberatenden Kommission des Kantonsrates einen wichtigen Schritt für die Stärkung der Wirtschaft des Kantons St. Gallen und der Ostschweiz auf nationaler Ebene initiierten.
All diese Fortschritte für den Kanton St. Gallen wurden in Zusammenarbeit mit der ehemaligen Ständerätin Karin Keller-Sutter und seit 2019 mit Ständerat Benedikt Würth erreicht. Dank der Breite der st.gallischen Vertretung im Ständerat schafften sie nach langen Jahren des Stillstandes regelmässig Mehrheiten für konkrete Verbesserungen für St. Gallen und die Ostschweiz.
Paul Rechsteiner hat den Ständerat mit seiner klaren Linie, seiner Erfahrung und seinen strategischen Fähigkeiten massgeblich geprägt. Die SP bedauert seinen Rücktritt und dankt ihm für sein langjähriges, unermüdliches Engagement im Interesse der Bevölkerung und des Kantons St. Gallen.
Die SP Kanton St. Gallen will die sozial-ökologische Stimme weiterhin im Ständerat vertreten und verfügt über die ausgewiesenen Persönlichkeiten dazu. Das Präsidium der SP Kanton St. Gallen wird in den kommenden Wochen die Nomination für die Ersatzwahl in den Ständerat präsentieren. Das Ziel ist klar: Nur mit einer starken und breit abgestützten Vertretung im Ständerat sind die Interessen von St. Gallen erfolgreich durchzusetzen. Die parteiinterne Nomination erfolgt an einem ausserordentlichen Parteitag, der voraussichtlich im November stattfinden wird. (sp)
